SPÖ Dürnkrut-Waidendorf

LKaWay! Ohne Zaster keine Laster! Niederösterreich wird von 550 km Autobahnen, 14.000 km Landesstraßen und 20.000 km Gemeindestraßen durchzogen. Straßen, die uns an unsere Ziele bringen, uns versorgen, aber auch Straßen, die im wahrsten Sinne des Wortes für Unruhe sorgen und zur Belastung werden können – zum Beispiel, wenn immer mehr Transit-LKW vor der Maut davonfahren und durch unsere Gemeinden […]

Die 4-Tage-Woche sichert und schafft Jobs und ist eine gute Ausstiegsvariante aus der Kurzarbeit. Wir wollen ein Pilotprojekt zur Umsetzung der 4-Tage-Woche starten. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner eine Win-win-win-Situation: für Unternehmen, Arbeitnehmer*innen, Staatskasse und Umwelt! Unsere Vorsitzende, Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner hat bereits vor einem Jahr den Vorschlag gemacht, in Österreich eine freiwillige geförderte 4-Tage-Woche in Verbindung mit einer Arbeitszeitverkürzung einzuführen. „Die […]

Österreichs Arbeitnehmer*innen leisten bereits jetzt 80 % des Steueraufkommens. Die breite Mittelschicht darf nicht wieder als erste zur Kasse gebeten werden, wenn es darum geht, wer die enormen Kosten dieser Krise zahlt.Arbeit ist in Österreich extrem hoch, Vermögen aber nur sehr niedrig besteuert. Wir fordern: Die ersten 1.700 Euro steuerfrei! Das erhöht zudem die Kaufkraft und kurbelt die Wirtschaft an.Superreiche […]

Die Corona-Krise verschärft die Situation am heimischen Arbeitsmarkt immer mehr, besonders Langzeitarbeitslose haben es schwer am Arbeitsmarkt. Für uns ist klar: Es braucht jetzt eine gezielte staatliche Joboffensive, um diesen Menschen eine ehrliche Chance und Zuversicht zu geben. Unser Vorschlag: Die Aktion 40.000 für Langzeitarbeitslose. Seit Ausbruch der Pandemie ist die Arbeitslosigkeit in Österreich doppelt so stark gestiegen wie in […]

Die Regierung hat erneut eine Verlängerung des Lockdowns angekündigt – diesmal bis zum 8. Februar. Wenn dieses Datum für Lockerungen – wie beim 18. und 25. Jänner – wieder nicht hält, verspielt die Regierung erneut das Vertrauen der Menschen in ihr Krisenmanagement. Es ist „unsachlich und unseriös“, für das Ende des Lockdowns ein fixes Datum anzugeben, hat Pamela Rendi-Wagner heute […]

11 Monate nach Ausbruch der Pandemie gibt es endlich eine umfassende vernünftige Teststrategie. Das wäre schon früher notwendig gewesen. Neben dem Impfen ist viel Testen ein wichtiger Schlüssel, um sicher durch die nächsten Monate zu kommen. Es ist positiv, dass im Sinne des Gesundheitsschutzes hier gemeinsam ein gutes Paket geschnürt werden konnte und viele meiner Vorschläge übernommen wurden. Was wir […]

Der #Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2020/2021 ist beschlossen. Der Zuschuss mit 140€ ist eine wichtige Unterstützungsleistung, damit auch Haushalte mit geringen finanziellen Mitteln in der kalten Jahreszeit menschenwürdig leben können. Ganz besonders freut es Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, dass der Einsatz von der SPÖ Niederösterreich und zu einer 3,7-prozentigen #Erhöhung der Leistung gegenüber dem Vorjahr geführt hat. Der Zuschuss für Haushalte, deren Einkommen unter dem sog. Ausgleichszulagenrichtsatz […]

Das Budget für 2021 zeigt Alarmierendes: Die türkis-grüne Regierung kürzt mitten in der größten Gesundheitskrise der Zweiten Republik die Spitalsfinanzierung – um 130 Millionen Euro. Für unsere Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ist das „unverantwortlich – die Regierung muss die Gesundheitsversorgung in Krisenzeiten auf sichere Beine stellen“. Im Jahr 2021 sind im Budget zur Krankenanstaltenfinanzierung aufgrund des niedrigeren Abgabenaufkommens fast 130 Mio. […]

Im ersten Teil unserer dreiteiligen Serie stellen wir das KRAFTPAKET SOZIALSTAAT ins Zentrum und geben einen Überblick, wie wir ihn stärken und widerstandsfähiger machen können. Was es jetzt braucht, sind u.a.: eine geförderte Vier-Tage-Woche schafft bis zu 100.000 Jobs und unterstützt krisengebeutelte Unternehmen: 95 Prozent Lohn 20 Prozent mehr Zeit für Familie und Freizeit für ArbeitnehmerInnen mehr Hilfen für das […]

Unter dem Motto „JETZT in die Gesundheit investieren!“ hat Andreas Huss mit Anfang Juli 2020 die Obmannschaft in der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) übernommen. Bei einem gemeinsamen Pressetermin mit NÖ Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Christian Farthofer, Mitglied des ÖGK-Landesstellenausschusses in Niederösterreich, wurde in St. Pölten einerseits über gemeinsame Gesundheitsprojekte informiert und andererseits wurden Pläne zu einer Stärkung der Primärversorgung und für […]